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Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015

 Übersicht

Anzahl Stimmberechtigte: 1‘284
Anwesende: 107
Stimmbeteiligung: 8.33 %
Dauer: 19.30 – 21.20 Uhr

Traktanden

  1. Überbauungsordnung "Kochermatte" - Beschluss
  2. Finanzplan und Investitionsprogramm 2016-20 - Kenntnisnahme
  3. Budget 2016 - Beschluss
  4. Wahl Vize-Gemeindepräsidium - Beschluss
  5. Datenschutzaufsichtsbericht 2014 - Kenntnisnahme
  6. Orientierungen des Gemeinderats
  7. Verschiedenes

Überbauungsordnung „Kochermatte“ gutgeheissen

Die Versammlung hat der Überbauungsordnung mit Zonenplanänderung mit grossem Mehr zugestimmt. Auf dem rund 6‘000 m2 grossen Grundstück an der Kirchstrasse darf nun das privat lancierte und genossenschaftlich organisierte Projekt „Wohnen in der zweiten Lebenshälfte“ realisiert werden. Die Überbauungsordnung bedarf noch der abschliessenden Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung.

Budget 2016 genehmigt

Das Budget 2016 und der Finanzplan wurden erstmals nach den Bestimmungen des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 erstellt. Insgesamt präsentieren sich die finanziellen Aus-sichten besser, als in früheren Jahren. Das für 2016 veranschlagte Defizit von 151‘400 Franken beurteilt der Gemeinderat als vertret- und tragbar. Dank der demnächst fertiggestellten Überbauung „Chürzi“ mit rund 90 Wohnungen wird mit einer positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen gerechnet. Die Steueranlage bleibt bei 1,79 Einheiten und die Liegenschaftssteuer bei einem Satz von 1‰ des amtlichen Wertes. Mit grossem Mehr ist die Versammlung dem Antrag des Gemeinderats gefolgt und hat das Budget genehmigt.

Vize-Gemeindepräsident wiedergewählt

Nach den Gemeinderatswahlen vom 29. November bleibt die Zusammensetzung des Gremiums unverändert. Der Gemeinderat hat deshalb in Absprache mit den Ortsparteien den bisherigen Vize-Gemeindepräsidenten Hanspeter Weingart (OV) für die Legislatur 2016 bis 2019 zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die nachträglichen Traktandierung wurde von der Versammlung gutgeheissen und Hanspeter Weingart mit grossem Applaus im Amt bestätigt.

Dokumente: